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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, kultureller Bildung und Jugendberufshilfe leisten für die Menschen im Ortsbezirk 1 einen unverzichtbaren Beitrag zur Förderung von kultureller Teilhabe, Demokratie, Stabilität und sozialem Frieden. Soziale Problemlagen und…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Die bereits bestehende Projektförderung für die umfangreichen Leistungen des Vereins Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. wird auf 100.000,-€ erhöht. Der Betrag in Höhe von 100.000,-€ gliedert sich in: 1. Maßnahmen zum Tierwohl (Notfälle) betreffend der Stadt Frankfurt:…
Alexander Mitsch | Altstadt | Andreas Laeuen | Anna Warnke | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Auch die Menschen im Ortsbezirk 1 sind vom geplanten Ausbau der Autobahn A5 durch mehr Lärm, Abgase und zunehmenden Verkehr über die Anschlussstellen Westhafen und Westkreuz / Messe betroffen. Dies vorangestellt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Der…
Alexander Mitsch | Anträge | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat und schickt sicherheitshalber vorweg: Mit digitaler Durchführung oder Beantragung im Ortsbezirk 1 ist nicht die Möglichkeit gemeint, ein Formular als PDF herunterladen zu können. 1. Wie erklärt sich der Magistrat generell das miserable…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: Können im Zuge der Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für E-Scooter auch Fahrzeuge für mobilitätseingeschränkte Menschen im Bereich der Innenstadt und Altstadt zur Verfügung gestellt werden können, damit diese…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird gebeten, am südwestlichen Brückenkopf an der Hafenstraße eine Bank zur Verbesserung der Aufenhaltsqualität für die Anwohnenden aufstellen zu lassen. Begründung: Das Quartiersmanagement Gutleut wusste zu berichten, dass einige Anwohner*innen sich sehr gerne…
Alexander Mitsch | Anträge | Gutleutviertel | Ortsbeirat | Petra Thomsen
Der Magistrat wird aufgefordert, die Gefahrenabwehrverordnung in § 5 Absatz 5 wie folgt abzuändern: „Das Füttern von Tauben und das Auslegen oder Ausstreuen von Taubenfutter ist im Ortsbezirk 1 nur ausgewiesenen Personen erlaubt. Zulässig ist es nur zwischen 6:00 – 8:00 Uhr…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, die Bevölkerung verständlich, erklärend und mehrsprachig auf den Grund des Fütterungsverbotes für Wasservögel an den Gewässern innerhalb des Ortsbezirks (Rechneigrabenweiher, Bethmannweiher, Albert-Mangelsdorf-Weiher und Main) hinzuweisen. Die…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Die Stadt Frankfurt hat eine Fürsorgepflicht gegenüber den Stadttauben. Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Website der Stadt Frankfurt die Informationen zu…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat möge darüber Auskunft geben: Wie schätzt der Magistrat die derzeitige Ausnutzung der Wasserkraft an den Staustufen und Wehren im Ortsbezirk 1 ein? Welche Optimierungs-möglichkeiten der erneuerbaren Energieerzeugung gibt es? Gibt es entlang des Mains die…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]