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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen
Zum Jahresende 2017 wird die bisherige Finanzierung des Stadtteilbüros Bahnhofsviertel auslaufen. „Die Veränderungen im Bahnhofsviertel sind nicht mehr zu übersehen und sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die im Viertel ansässigen Betriebe spüren den Druck“,…
Anträge | Bahnhofsviertel | Jessica Purkhardt | Ortsbeirat | Pressemitteilungen
Information durch und Diskussion mit Klaus Lingner, dieDatenschützer Rhein MainMontag, 9. Januar 2017, Beginn: 19.30 UhrFrankfurt, Vilbeler Straße 36(4. Stock - Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V.)Nähe U- und S-Bahn-Station KonstablerwacheDie Süddeutsche Zeitung…
„Sicherheit im öffentlichen Raum ist wichtig für das friedliche Zusammenleben. Alle Menschen müssen sich zu jeder Zeit sicher und frei in unserer Stadt bewegen können. Diese wichtige Debatte wird aktuell jedoch wieder von Reflexen überlagert: Diejenigen, die schon immer für…
Mit Entsetzen beobachten wir die Ereignisse vom 19. Dezember in Berlin. Nach aktuellem Stand sind am gestrigen Abend 12 Tote und mindestens 48 Verletzte zu beklagen. Die Polizei geht nach intensiven Ermittlungen derzeit von einem Anschlag aus, ein Verdächtiger ist in Haft. In…
Die GRÜNE Landtagsfraktion betont in der heutigen Aktuellen Stunde, dass die Einführung der Mietpreisbremse richtig war und ist. „Zu häufig hat es exorbitante Mietsteigerungen bei Neuvermietung gegeben – besonders in beliebten Wohnvierteln in den Ballungsgebieten, wie…
„Angesichts der erheblichen und ernstzunehmenden Zweifel an der Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung ist die gestern vom Bundesinnenministerium veranlasste Sammelabschiebung nach Afghanistan eine politische Inszenierung zu Lasten der…
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist eine bunte und vielfältige Kultur ein wirksames Gegengift gegen engstirnigen Populismus. „Kunst und Kultur sind für alle da, unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Umfeld“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion…
Die GRÜNEN im Römer und die Frankfurter Landtagsabgeordneten Martina Feldmayer und Marcus Bocklet haben den Angriff auf das Beratungsbüro des Vereins "Project Shelter" in Bornheim scharf verurteilt. Nach bisherigen Erkenntnissen verwüsteten rechte Täter das Beratungsbüro in der…
Aus Sicht der hessischen GRÜNEN ist die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft ein wirkungsvolles Instrument der Integrationspolitik. „Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags, diese Möglichkeit wieder abschaffen zu wollen, ist dramatisch rückwärtsgewandt und wäre…
Die hessischen GRÜNEN trauern um Hildegard Hamm-Brücher, die gestern im Alter von 95 Jahren in München verstorben ist: „Mit Hildegard Hamm-Brücher hat die Bundesrepublik eine unbeirrbare Streiterin für Demokratie und Bürgerrechte verloren“, erklären Daniela Wagner und Kai…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]