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Ausgewählte Kategorie: Gallus
Mit Stellungnahme ST 1520 berichtet der Magistrat, dass leisere Kehrmaschinen als die heute verwendeten in elektrischer Ausführung erhältlich sind. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, bei Ersatzbestellungen diese leiseren, elektrisch betriebenen Maschinen…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der Kampagne „#cleanffm“ setzt der Magistrat nachhaltig wirkende Maßnahmen zur…
Altstadt | Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Europaviertel | Gallus | Gutleutviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Ortsbeirat möge gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,…
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Ein- fahrt in die Bereiche der Straßenbahnhaltestellen Rebstöcker Straße auch noch ca. 5 Sekunden nach Schließung der Türen für den Autoverkehr geschlossen bleiben. Die Pförtnerampeln sind entsprechend anpassen zu…
Der Magistrat wird aufgefordert, an die Eigentümer der im Betreff genannten Liegenschaften heranzutreten, mit folgenden Zielen: 1. Beendigung des verwahrlosten Zustandes des Gebäudes Liegenschaft Schwalbacher Straße 47 durch Reinigung und Reparatur der Fassade. 2.…
Der Magistrat wird aufgefordert, für das von der zur Zeit noch von der FAZ im Gallus genutzte und lt. Presseberichten in 2021 freizumachende Areal einen Bebauungsplan aufstellen zu lassen, der die weiter unten aufgeführten Ziele enthält. Ein Verfahren nach § 34 BauGB lehnt der…
Symbolbild: jartsf/Public Domain Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat geeignete alternative Standorte für den im Betreff genannten Altglascontainer vorschlagen zu lassen. Begründung: Mit dem bestehendem Standort gibt es durch die angrenzende…
Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb des Ortsbezirks mehr Schilder mit Hinweis auf fußläufig erreichbare • S-Bahn-Stationen • U-Bahn-Stationen • stark frequentierte Straßenbahnhaltestellen mit Umsteigemöglichkeit aufstellen zu lassen. Begründung: Während…
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Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten: Auf Grund welcher vom Ortsbeirat 1 getroffenen Entscheidung wurde die Beschlussfassung des Magistrats zur Auswahl des Standortes einer Kindertagesstätte am Tel-Aviv-Platz vor Abschluss der entsprechenden Verträge…
Andreas Laeuen | Anträge | Europaviertel | Gallus | Ortsbeirat
Der Ortsvorsteher wird aufgefordert, dem Magistrat folgende Fragen zu stellen: 1. In welchen Schulen des Ortsbezirks ist innerhalb der nächsten 2 Jahre mit Neuausschreibungen für schulische Verpflegung zu rechnen? 2. In welcher Weise wird der Magistrat sicherstellen, dass…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]