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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Der Magistrat wird aufgefordert, in der Elbestraße vor dem Hotel Nizza mit der Hausnummer 10 an Stelle von zwei PKW-Stellplätzen eine geeignete Anzahl von Radbügeln zum sicheren Abstellen von Fahrrädern aufstellen zu lassen sowie die Fläche markieren zu lassen. Der Magistrat…
Der Magistrat wird gebeten, am Platz der Republik entlang der Haltebereiche / Radwege / Radschutzstreifen vor den Ampeln in Richtung Hauptbahnhof, Messe und Gallus den Komfort für Radfahrende zu verbessern und folgende Radverkehrsinfrastruktur installieren zu lassen: Love…
Alexander Mitsch | Anträge | Bahnhofsviertel | Gallus | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, prüfen zu lassen, ob die im Zuge der Renovierungsarbeiten neu angelegte Grünfläche vor dem Seniorenheim in der Seilerstraße den Vorgaben der Vorgartensatzung“ bzw. der „Gestaltungssatzung Freiraum und Klima“ entspricht. Der Ortsbeirat…
Mit ST 491 vom 20.02.2023 hat der Magistrat Altbekanntes festgestellt, nämlich dass die Aufrüstung der Videoüberwachung durch die Stadtverordnetenversammlung im Jahre 2018 beschlossen wurde oder dass es aus Sicht der Polizei keinen Anlass zur Neubewertung gäbe und diese die…
Andreas Laeuen | Anträge | Bahnhofsviertel | Innenstadt | Ortsbeirat
Jährlich werden im Ortsbezirk 1 viele hundert Flaschen aus dem städtischem Weingut ausgeschenkt. Zusätzlich werden viele dieser Flaschen als sogenannte Ehrengaben anlässlich von Jubiläen durch Stadtbezirksvorsteherinnen und Stadtbezirksvorsteher gereicht. Bei den Flaschen…
Der Magistrat wird aufgefordert, den Straßenabschnitt Braubachstraße 1-11 sowie die Linksabbiegespur in der Fahrgasse in Richtung Braubachstraße vorübergehend während des Weihnachtsmarktes und weiterer Großveranstaltungen für den Individualverkehr sperren zu lassen. Der…
Alexander Mitsch | Altstadt | Anträge | Innenstadt | Ortsbeirat
Der Magistrat wird aufgefordert, auf die VGF einzuwirken, damit der Aufzug am MOMEM / Hauptwache endlich repariert wird und mobilitätseinge-schränkte Menschen selbstbestimmt und barrierefrei das Tiefplateau vor dem MOMEM an der Hauptwache erreichen können. Begründung: Bereits…
Der Ortsbeirat stimmt der dem Ortsbeirat vorgelegten und in der Ortsbeiratssitzung am 24.01.2023 vorgestellten Planung des Grünflächenamtes zur Gestaltung der Grünfläche West zu mit der Maßgabe, folgende Ergänzungen und Änderungen abweichend zur Planung umsetzen zu lassen: …
Der Ortsbeirat stimmt der Vorplanung des Magistrates gemäß ST 2828 aus 2022 und der Anlage 1 zur Überplanung der Parkflächen in der Schwalbacher Straße zu mit der Maßgabe, folgende Ergänzungen und Änderungen abweichend zur ST 2828 umsetzen zu lassen: Schaffung von…
Der Magistrat wird gebeten, in Ergänzung zu den vorhandenen und geplanten städtischen Sitzbänken in Absprache mit der Interessens-gemeinschaft Töngesgasse e.V. Standorte für fünf weiße Sitzbänke in der Töngesgasse auszuweisen. Begründung: Die Sitzbänke werden von den…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]