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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen
„Angesichts der erheblichen und ernstzunehmenden Zweifel an der Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung ist die gestern vom Bundesinnenministerium veranlasste Sammelabschiebung nach Afghanistan eine politische Inszenierung zu Lasten der…
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist eine bunte und vielfältige Kultur ein wirksames Gegengift gegen engstirnigen Populismus. „Kunst und Kultur sind für alle da, unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Umfeld“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion…
Die GRÜNEN im Römer und die Frankfurter Landtagsabgeordneten Martina Feldmayer und Marcus Bocklet haben den Angriff auf das Beratungsbüro des Vereins "Project Shelter" in Bornheim scharf verurteilt. Nach bisherigen Erkenntnissen verwüsteten rechte Täter das Beratungsbüro in der…
Aus Sicht der hessischen GRÜNEN ist die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft ein wirkungsvolles Instrument der Integrationspolitik. „Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags, diese Möglichkeit wieder abschaffen zu wollen, ist dramatisch rückwärtsgewandt und wäre…
Die hessischen GRÜNEN trauern um Hildegard Hamm-Brücher, die gestern im Alter von 95 Jahren in München verstorben ist: „Mit Hildegard Hamm-Brücher hat die Bundesrepublik eine unbeirrbare Streiterin für Demokratie und Bürgerrechte verloren“, erklären Daniela Wagner und Kai…
Einen Tag lesen GRÜNE, Prominente und Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Märchen aus ihrer Heimat vor, in ihrer jeweiligen Landessprache und auf Deutsch. Denn eines verbindet alle Menschen auf dieser Welt: in jeder Kultur dieser Erde werden und wurden insbesondere Kindern…
Zum Welt-AIDS-Tag 2016 betonen die GRÜNEN im Landtag, wie wichtig Respekt, Akzeptanz und Solidarität für das Zusammenleben in der Gesellschaft sind. „Das diesjährige Motto ‚Positiv Zusammenleben‘ trifft voll ins Schwarze: Wir müssen erleben, wie sich nach der Wahl in den USA…
Anlässlich der europäischen Woche der Abfallvermeidung sehen die GRÜNEN im Landtag in der Aktion „BecherBonus“ einen Weg zur Müllermeidung und zum nachhaltigen Genuss von Getränken unterwegs. „Die von Umweltministerin Priska Hinz in Hessen ins Leben gerufene Initiative, die…
Zur Entscheidung des hessischen Finanzgerichts, das die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac durch das Frankfurter Finanzamt rückgängig gemacht hat, erklären die Frankfurter GRÜNEN:„Wir begrüßen die Entscheidung des hessischen Finanzgerichts ausdrücklich. Es stellt klar,…
Für Pressefreiheit und Demokratie in der Türkei.Die Erdogan-Regierung in der Türkei steuert das Land auf einem höchst alarmierenden Weg. Mit der Verhaftung von kritischen Journalisten, der de-facto-Ausschaltung der Zeitung Cumhuriyet und der Verhaftung führender Vertreterinnen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]