Menü
16.10.16 –
Der Magistrat möge prüfen und berichten:
Auf welche Weise können die Gehwege der Heinrichstraße wieder in ganzer Breite den zu Fuß Gehenden zur Verfügung gestellt werden ohne die Belange der Feuerwehr in diesem Abschnitt zu beeinträchtigen?
BEGRÜNDUNG:
Die Gehwege sind durch längs und schräg parkende Fahrzeuge so stark okkupiert, dass mit Rollstuhl oder Kinderwagen kein Durchkommen mehr möglich ist. Die Straße muss durch die Feuerwehr in beide Richtungen befahrbar bleiben.
Kategorie
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]