Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frankfurt - Ortsbezirk 1
CDU und SPD verhindern Ortsbeiratsinitiative für Polizei-Fußstreifen im Bahnhofsviertel
06.12.17 –
Die GRÜNEN im Ortsbeirat 1 haben sich in der gestrigen Ortsbeiratssitzung für Fußstreifen der Polizei im Bahnhofsviertel eingesetzt, um den Polizeibeamtinnen und -beamten zu ermöglichen, Situationen durch Autofensterscheiben ungefiltert erkennen zu können. Zwangsläufig sind die Erkenntnisse beim zu Fuß gehen andere als beim bloßen Durchfahren.
Doch die CDU verweigerte sich und lehnt ab. Der SPD gelingt es nicht zu diesem Thema Verantwortung zu übernehmen und enthält sich gleich ganz.
Der ganze Antrag im Wortlaut
Kategorie
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
- COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
- Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
- Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
