Pressemitteilung der GRÜNEN HESSEN Aus Anlass des Weltflüchtlingstages am kommenden Samstag rufen die hessischen GRÜNEN zur Teilnahme an der Kundgebung des Römerbergbündnisses „gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt“ auf. „Noch nie waren seit dem Zweiten Weltkrieg weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie zurzeit“, erläutern Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Sie fliehen unter Lebensgefahr nach Europa, um Krieg und politischer, religiöser oder ethnischer Verfolgung, Hunger und bitterer Armut, Umweltzerstörung und brutalen Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat zu entkommen. Es ist unsere Aufgabe, sie menschenwürdig aufzunehmen und zu schützen.“ WEITERLESEN...

17.06.15 –

Pressemitteilung der GRÜNEN HESSEN

Aus Anlass des Weltflüchtlingstages am kommenden Samstag rufen die hessischen GRÜNEN zur Teilnahme an der Kundgebung des Römerbergbündnisses „gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt“ auf. „Noch nie waren seit dem Zweiten Weltkrieg weltweit so viele Menschen auf der Flucht wie zurzeit“, erläutern Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Sie fliehen unter Lebensgefahr nach Europa, um Krieg und politischer, religiöser oder ethnischer Verfolgung, Hunger und bitterer Armut, Umweltzerstörung und brutalen Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat zu entkommen. Es ist unsere Aufgabe, sie menschenwürdig aufzunehmen und zu schützen.“

Unter GRÜNER Beteiligung habe die hessische Landesregierung bereits wichtige Beiträge zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Hessen geleistet. So wurden die Pauschalen für die Kommunen zur Unterbringung, Betreuung und Versorgung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu Jahresbeginn um 15 Prozent erhöht. Zwei neue Erstaufnahmeeinrichtungen entlasten die bisherige Einrichtung in Gießen. Die Landesregierung nimmt außerdem die Situation jugendlicher und unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in den Fokus. Dazu hat sie ein Konzept für die Sprachförderung und Beschulung junger Flüchtlinge erarbeitet, die älter als 16 Jahre und damit nicht mehr schulpflichtig sind.

Hessen hatte als erstes Bundesland eine nationale Asylkonferenz gefordert, um zwischen Bund, Ländern und Kommunen eine humane und menschenwürdige Flüchtlingspolitik besser abzustimmen und sich der Herausforderungen gemeinsam annehmen zu können. Ein Erfolg auch dieses Einsatzes ist, dass der Bund 2015 eine Milliarde Euro für Flüchtlinge zur Verfügung stellt und endlich auch über eine strukturelle finanzielle Beteiligung des Bundes nachdenkt.

„Die Landesregierung leistet mit GRÜNER Beteiligung viel für die Willkommenskultur in Hessen. Über das Regierungshandeln hinaus gehört dazu auch die Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung. Wir freuen uns sehr, dass so viele Menschen die Zuflucht Suchenden ehrenamtlich unterstützen“, so Wagner und Klose weiter. „Umso perfider ist es deshalb, wenn selbsternannte ,Patrioten‘ und Rechtsextreme dazu aufrufen, gegen Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft zu demonstrieren. Der so genannte ,Widerstand Ost West‘, der für Samstag zu einer Demonstration in Frankfurt aufgerufen hat, schürt Ängste, hetzt gegen Migrantinnen und Migranten und gegen Menschen islamischen Glaubens. Es ist wichtig, dass ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, zu dem auch wir GRÜNE gehören, ein friedliches Zeichen dagegen setzt. Gerade am Weltflüchtlingstag.“